Über die
iranische Atomkrise
Interview mit dem
iranisch-amerikanischen Ökonomen und Publizisten
Farhad Yazdi
Frage:
Mit der Zuspitzung der iranischen Atomkrise werden in einigen bestimmten
westlichen Kreisen die Stimmen derer laut, die der Ansicht sind, dass Iran per
se ein zu großes Land in der Region ist, das immer eine Bedrohung für den
Frieden und die Sicherheit der Region darstelle, sobald es militärisch stark
werde. Wie beurteilen Sie diese Haltung? Welche Strategie schlagen diese Kreise
für die Zukunft Irans vor?
Yazdi: Es gibt keine historischen Befunde, die solche Behauptungen belegen. Der
letzte erfolgreiche Krieg Irans geht auf das Jahr 1795 zurück, in dem der
Qadscharen-König Agha Mohammad Khan den Krieg mit Russland um Georgien führte.
In den letzten 210 Jahren war Iran nur einmal zu seiner Verteidigung gegen
Saddams Armee in einen Krieg gezogen. In der meisten Zeit seiner Geschichte
befand sich der angeblich zu große Iran in der Nachbarschaft eines mächtigen und
ungleich großen Nachbarn, nämlich Russland. Seit Peter dem Großen (1682 bis
heute) stand Iran direkt oder indirekt unter dem Druck Russlands. Die Türkei im
Westen und Pakistan im Südosten Irans sind militärisch erheblich stärker als der
Iran. Pakistan verfügt sogar über Atomwaffen und eine doppelte Bevölkerungszahl.
Das Nato-Mitgliedsland Türkei ist mit vielen militärischen Stützpunkten
US-amerikanischer Streitkräfte militärisch de facto unschlagbar. Im Süden Irans
befinden sich ebenfalls US-amerikanische Streitkräfte.
Iran braucht für die Entwicklung seiner wirtschaftlichen Potentiale Stabilität,
Sicherheit und Frieden sowohl im Inland und in der Region. Die aggressive
Außenpolitik Irans hat mit der islamischen Republik und nicht mit Iran als einem
zu großen Land zu tun und steht im Gegensatz zu langfristigen Interessen des
Landes. Die von Ihnen genannten Kreise setzten das islamische Regime mit dem
Land und dem iranischen Volk gleich. Ich glaube, dass solche Kreise nicht nur
die militärische Bedrohung Irans im Sinn haben, wenn sie von einem zu großen
Irans reden. Ich denke, dass sie auch an die reichhaltig vorhandene Reserven an
Erdöl, Erdgas und anderen mineralischen Stoffen des Landes in einem Umfeld
denken, in dem der Verbrauch von Energieträgern wie Erdöl aufgrund der raschen
Entwicklung Chinas und Indiens erheblich zugenommen hat. Die Frage der
Sicherstellung und Beherrschung der Versorgung der Weltwirtschaft mit Energie
ist ebenfalls ein wichtiger Grund für Argumente dieser Kreise in den westlichen
Ländern gegen einen zu großen Iran. Iran spielt mit seinem Ressourcenreichtum,
mit 70 Mio. Einwohnern und seiner geographischen Lage zwischen zwei sehr
wichtigen Erdöl- und Erdgasregion der Welt am Kaspischen Meer und am Persischen
Golf strategisch eine zentrale Rolle für die gesamte Weltwirtschaft. In den
Augen dieser Kreise und auch einiger Entwicklungsländer ist ein in vielen
kleinen Staaten aufgeteilter Iran leichter zu kontrollieren und gegebenenfalls
militärisch leichter zu besiegen. Unter diesen internationalen Bedingungen ist
es umso wichtiger, dass die iranische Regierung alle solche skeptischen Bedenken
gegen den Iran in seiner jetzigen territorialer Integrität mit einer kühnen
Politik entkräftet, was leider nicht geschieht.
Ein zerstückelter Iran ist leider eine ernsthafte Option für etablierte und
potentielle Mächte. Außerdem haben einige separatistische Gruppierungen und
Nachbarn Irans ebenfalls Interesse an einer Teilung Irans in viele Kleinstaaten.
Frage: Alle iranischen und ausländischen Kritiker des Regimes sind gegen
einen Militärangriff auf Iran. Die einzigen, die offensichtlich einen Krieg
hervorrufen wollen, sind die Führer des islamischen Regimes, d.h. der iranischer
Präsident Ahmadinedschad und der geistliche Führer Ayatollah Chamenei. Welche
Strategie verfolgt das iranische Regime mit diesem harten und unnachgiebigen
Kurs?
Yazdi: Krieg ist die letzte Überlegung und wenn der Krieg ausbricht, müssen alle
anderen Mittel zur Lösung eines Konfliktes bereits versagt haben. Kein
vernünftiger Mensch und keine vernünftige Regierung bevorzugen einen Krieg. Zwei
Regime, Saddams und die Taliban, bei denen Vernunft und nationale Interessen
keine Rolle spielten, das eine westlich und das andere östlich vom Iran, haben
sich in einen Krieg verwickeln lassen mit der Folge, dass bis heute die eigenen
Bevölkerungen beider Staaten die katastrophalen Folgen dieses Krieges zu tragen
haben. Beide Regierungen wussten von vorn herein, dass sie keinen Krieg gegen
die Alliierten Kräfte gewinnen können.
Die islamische Regierung im Iran ist fest davon überzeugt, dass ein
militärischer Angriff auf das Land unwahrscheinlich ist. Auf der einen Seite hat
Iran eine erheblich höhere Bevölkerungszahl als Irak, ist in militärischer
Hinsicht stärker und verfügt über einen in vielen Jahrhunderten gewachsenen
nationalen Zusammenhalt, weshalb sich Iran wesentlich stärker als Irak oder
Afghanistan gegen einen Angriff zur Wehr setzen kann. Auf der anderen Seite
schwächen die gegenwärtige Instabilität im Irak und die unmittelbare Verwicklung
der USA und Großbritanniens in Kampfhandlungen mit der Zeit die Position dieser
Länder gegenüber dem Iran. Unter diesen Umständen versucht das islamische Regime
diese Situation, die sehr selten eintritt, für die Mobilisierung der
Unterstützung der Bevölkerung für das Regime innenpolitisch auszunützen und sich
dadurch zu stabilisieren. Das Regime erhofft sich mit der Zuspitzung der Krise
die Bevölkerung hinter sich zu bringen.
Dieses Kalkül kann aber zu ungewünschten und unvorhersehbaren Ergebnissen
führen. Auch wenn kein Volk, insbesondere das iranische Volk, sich einen Krieg
wünscht und auch wenn die alliierten Kräfte im Irak sich in einer misslichen
Situation befinden, darf man die zerstörerische militärische Kraft der
westlichen Länder, insbesondere der US-Armee nicht unterschätzen. Die alliierten
Kräfte waren in der Kriegsführung gegen die irakische Armee sehr erfolgreich,
auch wenn sie in der Stabilisierung des Landes und im Aufbau der Demokratie
nicht die erwarteten Ergebnisse erzielt haben. Mit anderen Worten dürfen die
Ereignisse im Irak die Führer der islamischen Regierung nicht dazu veranlassen,
das zerstörerische militärische Potential der alliierten Kräfte völlig außer
Acht zu lassen.
Frage: Die islamische Republik versucht seit 18 Jahren (1986-2006) ihr ganzes
Programm zur Erlangung der Atomtechnologie vor den Augen der Weltöffentlichkeit
geheim zu halten. Der größte Teil der Realisierung dieses Programms wurde genau
in der Zeit umgesetzt, als die Europäer die Politik des „kritischen Dialogs“
gegenüber dem islamischen Regime praktizierten. Kann so eine Politik und die
einseitige Betonung der alleinigen Wirksamkeit der kritischen diplomatischen
Gespräche die Gefahr der atomaren Aufrüstung Irans verhindern?
Yazdi: Die iranische Atomkrise hat zu einer erheblichen Verbesserung der bis
dahin relativ abgekühlten Beziehungen zwischen den Europäern und Amerikanern
beigetragen. Nach ein paar Jahren Erfahrung der Europäer mit dem „kritischen
Dialog“ gegenüber dem Iran haben europäische Staaten verstanden, dass sie ohne
militärische Macht und ohne die Unterstützung der USA als politische Global
Player kaum eine ernstzunehmende Rolle spielen können und dass eine
freundschaftliche Beziehung zu den USA auf lange Frist wesentlich vorteilhafter
ist als kurzfristige Gewinnmitnahmen auf Kosten der Beziehungen zu den USA. Die
westlichen Länder sind seit vielen Jahren wirtschaftlich und
sicherheitspolitisch voneinander abhängig. China und Russland haben längst eine
Entwicklung in dieser Richtung eingeschlagen und wollen diese positive
Entwicklung nicht wegen Iran gefährden, auch wenn sie gegenwärtig sehr gute
Geschäfte mit Iran machen- obwohl diese allerdings gegen ihre Vorteile aus dem
Handel mit den westlichen Staaten verhältnismäßig gering ausfallen sollten. Aus
diesem Grund haben alle großen Mächte der Welt mehr oder minder Probleme mit
Iran. Alle diese Länder einschließlich der Nachbarländer und die Länder der
Nahostregion werden die Versuche Irans, sich mit Atomwaffen aufzurüsten, nicht
dulden. Ganz im Gegenteil zum Fall Irak, in dem die USA und Großbritannien den
europäischen Staaten, Russland und China gegenüberstanden, befinden sich alle
diese Länder auf einer gemeinsamen Seite und unterstützen nicht die Pläne des
iranischen Regimes zur Urananreicherung. Ihre Meinungsverschiedenheit besteht in
der Art und Weise, wie das Ziel zu erreichen sei.
Wie lange noch mit Iran weiter verhandelt wird und wie lange keine Sanktionen
verhängt werden oder sogar militärische Angriffe ernsthaft in Betracht gezogen
werden, hängen im Wesentlichen davon ab, wann Iran, nach der Einschätzung der
westlichen Länder, in der Lage ist, den geschlossenen Kreislauf der
Atomtechnologie vollständig zu beherrschen. Solange der Westen der Ansicht ist,
dass der Iran noch weit von diesem Zustand entfernt ist, werden Gespräche
begleitet von sanften Drohungen oder Strafen geführt.
Frage: Die Europäer bestehen auf direkte Verhandlungen zwischen Iran und den
USA. Können direkte Gespräche zwischen den Erzfeinden zu einer friedlichen
Lösung der Atomkrise beitragen?
Yazdi: Verhandlungen und Gespräche, die dem islamischen Regime verschiedene
mögliche Szenarien zeigen, sind an sich positiv. Aber in der Frage der
iranischen Atomkrise manövrierte sich das Regime durch seine harte und
unnachgiebige Haltung in eine Sackgasse, dass eine Abkehr von dem bisherigen
Kurs für Iran ohne das Zugeben der Niederlage der bisherigen Strategie, was
einem Gesichtsverlust gleichkommt, fast unmöglich macht. Die Frage ist, welche
neuen Vorschläge kann Iran in so einer Situation den USA und den anderen
Verhandlungspartnern anbieten. Und wenn die Verhandlungen mit den USA auch noch
Themen wie den Nahostkonflikt, den internationalen Terrorismus, Irak und die
Menschenrechtssituation im Iran umfassen würden, müsste Iran zu noch mehr
Zugeständnissen bereit sein. Das schränkt Iran aber in seiner Handlungsfreiheit
entschieden ein. Die iranische Führung wird nicht ernsthaft zu direkten
Verhandlungen mit den USA bereit sein, weil solche Verhandlungen die
Widersprüche des Regimes offenbaren. Es muss betont werden, dass verschiedene
Gruppen innerhalb des Systems unterschiedliche Interessen verfolgen, sodass jede
Vereinbarung mit den USA von der gegnerischen Seite zur Disposition gestellt
wird.
Als Ahmadinedschad mit Unterstützung vom Militär- und Sicherheitsapparat
Präsident der islamischen Republik wurde, gab es die Möglichkeit, dass er
gestützt durch die politische Stabilität im Inland direkte Gespräche mit den USA
aufsucht. Aber mit seinen harten und unvertretbaren Positionen in den letzten
sechs Monaten steht auch diese Möglichkeit als ernsthafte Option nicht zur
Debatte. Keine einzige Gruppe innerhalb des Regimes ist in einer derartig
starken Position, um alleine verbindliche Vereinbarungen mit den USA zu treffen.
Die wichtigste Voraussetzung für umfangreiche Gespräche mit den USA ist die
eindeutige Dominanz einer herrschenden Gruppe gegenüber ihren Kontrahenten im
System der islamischen Republik.
Frage: Andere Länder der Welt
wissen über die Unzufriedenheit der iranischen Bevölkerung mit dem islamischen
Regime bestens Bescheid. Síe sind sehr erstaunt, wenn genau diese Bevölkerung in
der Frage der Atomtechnologie die Haltung des Regimes unterstützt. Wie kann man
diesen Widerspruch verstehen?
Yazdi: Seit den Anfängen der islamischen Revolution wurde der nationale Stolz
der Iraner stets verletzt. Die Erniedrigung und die fehlende Beachtung der
Bevölkerung, die es auch im alten Regime gegeben hat, wurden in der islamischen
Republik massiv vorgenommen. Eine Verfassung, in der das Volk faktisch keine
Rechte hat, massive Verhaftungen, Hinrichtungen, Enteignungen von Hab und Gut
der Bevölkerung und private Aneignung des staatlichen Reichtums durch die
höchsten Persönlichkeiten des Regimes haben das nationale Gefühl der Iraner
massiv beeinträchtigt. Der achtjährige Krieg gegen Irak, der ein Drittel der
Bevölkerungszahl Irans hat und über keine Historie als Nation verfügt,
beschädigt ebenfalls das nationale Empfinden der Iraner.
In den letzten Jahren wurden Iraner in ihrem Nationalstolz ständig von allen
Seiten verletzt. Eine Art der Fremdenfeindlichkeit wächst im Iran, die auf die
Verdrängung der eigenen Schuld für diese miserable politische Situation der
Gegenwart zurückzuführen ist. Das islamische Regime konnte mit der Hervorhebung
des iranischen „Rechtes“ auf die friedliche Nützung der Atomtechnologie das oben
beschriebene psychische Phänomen erfolgreich zu seinen Gunsten
instrumentalisieren. Iran und Iraner haben viel wichtigere „Rechte“ als das
Recht auf Atomtechnologie, die dieses Regime jeden Tag missachtet. Dieses Regime
verliert kein einziges Wort über diese Rechte, wie die Menschenrechte oder das
Recht als Selbstbestimmung des iranischen Volkes. Die Kehrseite dieser
Instrumentalisierungspolitik des Regimes ist das Erstarken des iranischen
Nationalismus, der an sich eine Gefahr für die Herrschaft der Kleriker
darstellt.
Frage:
Europäische Staaten sind der Ansicht, dass die Unterstützung der USA für die
Demokratiebewegung im Iran und das Beharren der gegenwärtigen US-Regierung auf
einen Regimewechsel im Iran die Lösung der iranischen Atomkrise unmöglich macht.
Während der 27 jährigen Herrschaft dieses Regimes ist sowohl die Sicherheit der
Region und der Welt wie auch die Sicherheit Irans massiv beeinträchtigt worden.
Obwohl offensichtlich die westlichen Länder und die iranische Bevölkerung
gemeinsame Vorteile von einem Regimewechsel im Iran hätten, verfolgen die
Europäer keine Politik des Regimewechsels im Iran. Ist ihre Politik nicht gegen
die Interessen der iranischen Bevölkerung ausgerichtet?
Yazdi: Die Fortsetzung der islamischen Republik bedeutet auch nach einer
möglichen Lösung der iranischen Atomkrise erneut neue Krisen, welche die alten
Krisen ersetzen. Krise ist charakteristisch für dieses Regime. Man kann für die
Lösung einer Krise, die mit Sicherheit durch eine neue ersetz wird, die
Interessen des iranischen Volkes nicht berücksichtigt haben. Der Westen muss mit
allen Kräften die Bemühungen der Iraner für die Demokratie, Rechtsstaatlichkeit
und nationale Eintracht unterstützen. Und wenn manche europäische Staaten in
ihren Forderungen nicht einen Regimewechsel verlangen können, können sie
zumindest darauf bestehen, dass die Menschenrechte geachtet werden und dies zur
Voraussetzung für weitere Vereinbarungen machen. Die dauerhafte Lösung der
iranischen Atomkrise oder anderer Krisen, die entstehen werden, hängt
entschieden von der Demokratisierung, Volksherrschaft und Rechtsstaatlichkeit im
Iran ab. Bislang kennt die Welt keinen Fall, indem zwei demokratische Staaten
ihre Konflikte mit kriegerischen Mitteln zu lösen versucht haben.
Vielen Dank Herr Yazdi für das Interview.
Newsletter – Nr. 1 – 2006
Herausgeber (Editor):
Ali Kashgar, Bahram Rahimi
Redaktion:
Farkhondeh Modarres,
Dr. Mehrdad Payandeh,
Reza Pirzadeh